Digitale Agenda: Viele wünschen sich ein Internet-Ministerium

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06.09.2017 | Digitale Agenda 2017 - 2021?

Gibt es in Deutschland bald ein Internet-Ministerium?

Ein Alltag ohne Internetzugang ist für viele hierzulande kaum noch vorstellbar. Auf Bundesebene kommt das Thema Netzpolitik den Menschen aber zu kurz. Das jedenfalls legt eine Umfrage nahe.

Im Auftrag von Eco – Verband der Internetwirtschaft e.V. befragte das Meinungsforschungsinstitut YouGov im August dazu die Menschen in Deutschland. Hier die Ergebnisse laut eco-Pressemeldung:

Die Hälfte der Bevölkerung wünscht sich ein Internet-Ministerium und eine Fortsetzung der Digitalen Agenda

48 % wünschen sich ein Internet-Ministerium; nur knapp ein Fünftel (19 %) ist der Ansicht, internetbezogene Themen sollten weiterhin von anderen Ministerien bearbeitet werden.

Mehr als die Hälfte der Befragten (57 %) sprechen sich zudem für eine Fortsetzung der Digitalen Agenda in der kommenden Legislaturperiode aus. Nur eine Minderheit hält dies für wenig sinnvoll (12 %).

Digitale Agenda 2014 – 2017

Für die derzeitige Legislaturperiode formulierte die Bundesregierung die Digitale Agenda 2014 – 2017. Zu den Kernpunkten des Papiers gehören: die Schaffung von flächendeckendem Internetzugang, digitale Teilhabe, die Integration des World Wide Webs in Forschung, Bildung und Berufsleben und vor allem auch die (Daten-)Sicherheit der Nutzer.

Bereits damals gab es Kritik an dem Vorhaben: Laut Journalisten von netzpolitik.org – nach eigenen Aussagen eine „Plattform für digitale Freiheitsrechte“ – kam die Digitale Agenda eine Dekade zu spät und bietet wenig Lösungsansätze für die Herausforderungen durch das WWW.

Große Herausforderungen für die BRD

Schnelles DSL und Internet scheint vielerorts immer noch Utopie: Erst diese Woche kritisierte netzpolitik.org, trotz aller Pläne zum Breitbandausbau seien „weite Teile des Landes … unterversorgt“, eine Besserung sei kurzfristig kaum zu erwarten. Von den bereitgestellten Mitteln des Bundes hätten seit 2015 gerade mal 0,9 % der Gelder bzw. 14 Millionen Euro die Gemeinden erreicht, so der Internetblog im Verweis auf Informationen des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI).

Digitale Selbstbestimmung, Datensicherheit, Cybercrime und künstliche Intelligenz sind nur einige weitere IT-Themen, denen immer mehr Bedeutung zukommt. Bleibt abzuwarten, wie Politiker in der kommenden Legislaturperiode damit umgehen werden und ob es demnächst ein Internet-Ministerium geben wird.

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